Schulrecht – Anspruch auf Aufnahme eines Schülers in eine Gesamtschule
Das mit dem Schulformwahlrecht korrespondierende subjektive Teilhaberecht des Schülers auf gleichberechtigten Zugang zu den vorhandenen öffentlichen Bildungseinrichtungen reduziert sich auf einen...
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Zu schulischen Ordnungsmaßnahmen gemäß § 53 SchulG – vom Verweis bis zur...
In § 53 Abs. 3 S. 1 Nrn. 1 bis 7 SchulG NRW sind die schulischen Maßnahmen, beginnend mit dem schriftlichen Verweis und endend mit der Verweisung von allen öffentlichen Schulen des Landes, abgestuft...
View ArticleDas Verbot der Benachteiligung Behinderter im Bereich des Schulwesens
Noch einmal gehe ich hier kurz auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 8. Oktober 1997 (1 BvR 9/97) ein (vgl. auch den Artikel im “Forum Kommunalrecht“). Das BVerfG stellt...
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Empfehlung für die weiterführende Schulform gemäß § 11 Abs. 4 SchulG NRW
Die Empfehlung für die weiterführende Schulform (z. B. die Gymnasialempfehlung) ist in Nordrhein-Westfalen in § 11 Abs. 4 SchulG NRW (unten abgedruckt) geregelt. Die Empfehlung ist bindend und wird...
View ArticleVertretung durch einen Rechtsanwalt im Rahmen der Anhörung in...
§ 14 Abs. 4 S. 1 VwVfG sieht vor, dass ein Beteiligter zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Rechtsanwalt erscheinen kann. “Eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt ist im Rahmen der Anhörung...
View ArticleZurückstellung schulpflichtiger Kinder gemäß § 35 Abs. 3 SchulG NRW
In Nordrhein-Westfalen können schulpflichtige Kinder – anders als in den meisten anderen Ländern – nur aus gesundheitlichen Gründen für ein Jahr ohne Wiederholungsmöglichkeiten vom Schulbesuch...
View ArticleSchulrecht: freiwillige Wiederholung der Abschlussprüfung in der Sekundarstufe I
Die “Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I” (im Folgenden: APO–S I) sieht in § 23 eine einmalige freiwillige Wiederholung der Klasse zehn zum Erwerb einer...
View ArticleDas Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Eine Zuweisung zu einer “Sonderschule” bzw. Förderschule gegen den Willen eines Schülers und seiner Eltern kann eine Benachteiligung darstellen, die nur zulässig ist, wenn eine derartige Beschulung aus...
View ArticleSchulrechtliche Ordnungsmaßnahmen wegen Besitz, Konsum und Weitergabe von Drogen
Immer wieder müssen sich Verwaltungsgerichte mit der Fragestellung befassen, ob der Besitz, der Konsum und/oder die Weitergabe von Drogen die Entlassung aus der Schule rechtfertigen. Die Fragestellung...
View ArticleOrdnungsmaßnahmen der Schule bei außerschulischem Verhalten
Außerschulisches Verhalten soll nur dann zur Verhängung einer Ordnungsmaßnahme führen, wenn es unmittelbar störende Auswirkungen auf den Schulbetrieb hat und in einem unmittelbaren Bezug zum...
View ArticleInklusion und sonderpädagogischer Förderbedarf
Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (im Folgenden: BRK) Mit Art. 24 BRK wird der Integrationsansatz durch den Inklusionsansatz ersetzt: Es kommt nicht mehr darauf an, ob der Schüler...
View ArticleSchulrechtliche Ordnungsmaßnahmen wegen Besitz, Konsum und Weitergabe von Drogen
Immer wieder müssen sich Verwaltungsgerichte mit der Fragestellung befassen, ob der Besitz, der Konsum und/oder die Weitergabe von Drogen die Entlassung aus der Schule rechtfertigen. Die Fragestellung...
View ArticleOrdnungsmaßnahmen der Schule bei außerschulischem Verhalten
Außerschulisches Verhalten soll nur dann zur Verhängung einer Ordnungsmaßnahme führen, wenn es unmittelbar störende Auswirkungen auf den Schulbetrieb hat und in einem unmittelbaren Bezug zum...
View ArticleInklusion und sonderpädagogischer Förderbedarf
In der Behindertenrechtskonvention wird der Integrationsansatz durch den Inklusionsansatz ersetzt: Es kommt nicht mehr darauf an, ob der Schüler den Anforderungen des jeweiligen Bildungsgangs gewachsen...
View ArticleBestimmung des Förderortes entgegen dem Elternwillen
An die Bestimmung des Förderortes entgegen dem Elternwillen gemäß § 20 Abs. 4 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen sind gemäß der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen...
View ArticleSchulrecht – Anspruch auf Aufnahme eines Schülers in eine Gesamtschule
Das mit dem Schulformwahlrecht korrespondierende subjektive Teilhaberecht des Schülers auf gleichberechtigten Zugang zu den vorhandenen öffentlichen Bildungseinrichtungen reduziert sich auf einen...
View ArticleZu schulischen Ordnungsmaßnahmen gemäß § 53 SchulG – vom Verweis bis zur...
In § 53 Abs. 3 S. 1 Nrn. 1 bis 7 SchulG NRW sind die schulischen Maßnahmen, beginnend mit dem schriftlichen Verweis und endend mit der Verweisung von allen öffentlichen Schulen des Landes, abgestuft...
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